Gemeindevertretung

… und konnte sich durchsetzen bei Fragen der Verhältnismäßigkeiten und hat damit gezeigt, dass man sich durchaus der Verantwortung gegenüber den Bürgern und dem Gemeindehaushalt bewusst ist, nur haben wir eine andere Sichtweise.

Beim Thema Feuerwehr-Neukonzept wurde von uns das „Hexeneck“ (Ecke Hermannstädter / Ricklinger Str) schon seit längerer Zeit ins Gespräch gebracht, wir stießen aber, wie so oft mit unseren Ideen,  auf der SPD-Seite auf wenig  Begeisterung. Die Flächengröße und die Lage ist ideal. Zu- und Abfahrten können,  falls die Kreisstraße als Zufahrt ein unlösbares Problem darstellt, auch über die Hermannstädter Straße erfolgen und – das Grundstück befindet sich im Gemeindebesitz – reduziert also die Investitionssumme. Terminprobleme würden überschaubar bleiben wenn hier derselbe Planungseifer wie für das alternativ von der SPD angedachte ehemalige „BFN (Beton Fertigbau Nord)“ angesetzt wird. Der aktuelle Besitzer gibt dieses Gelände aber nur über einen Erbpachtvertrag ab. Diese Lösung Weiterlesen

TraBI´s stellen Antrag auf Beratung zur gerechteren Berechnung der Straßenausbaubeiträge

Ende 2015 hat die Gemeindevertretung den Beschluss zum Ausbau des Straßenzuges Rosenstraße / Nachtigallweg / Breslauer Straße gefasst. Im Vorwege gab es Anliegerversammlungen in denen wie üblich die Anlieger sich dann kalt erwischt fühlten, weil sie mit 4 bis 5 stelligen Beiträgen zu rechnen haben. Dementsprechend war die Stimmung ziemlich aufgeheizt und so mancher Anlieger war für sachliche Argumente nicht mehr zugänglich. Viele fühlten sich ungerecht behandelt und es fielen Äußerungen wie: Hier fahren auch Lkw, die haben die Straße kaputt gemacht und jetzt sollen nur wir dafür aufkommen? Man hat 30 Jahre und länger eine Straße verkommen lassen, jetzt ist da so viel Brösel, dass die Straße neu gemacht werden muss. Weil unser marodes Straßennetz nach und nach erneuert werden muss, wird es leider in Zukunft solche Auseinandersetzungen häufiger geben.

Wir kennen die Sorgen und Nöte, da wir ja auch Anlieger sind und Beiträge zum Ausbau unserer Straße gezahlt bzw. irgendwann bezahlen müssen. Aber wie kann man den Straßenausbaubeitrag gerechter gestalten?

Deshalb haben wir vorerst einmal einen Antrag auf Beratung über eine Satzung für wiederkehrende Straßenbeiträge für Trappenkamp gestellt. Siehe hier >>>PDF-Dokument

In der Gemeindevertretung – und innerhalb der Gemeinde – soll diskutiert und beraten werden, für welche Abrechnungsmethode bei Straßenausbaubeiträgen zukünftiger Ausbaumaßnahmen wir uns entscheiden. Die Gemeinde hat die Wahl zwischen wiederkehrenden und einmaligen Beiträgen. Sie hat nicht die Wahl, auf Ausbaubeiträge zu verzichten (was sich naturgemäß Grundstückseigentümer wünschen würden).

Zur Wahl zwischen beiden Systemen ergeben sich eine Reihe Fragen, deren Beantwortung zur Information der Bevölkerung beitragen soll.

Was muss ein Grundstückseigentümer für Straßen in der Gemeinde überhaupt zahlen?

Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen

Bei der erstmaligen Herstellung einer Verkehrsanlage (Straßen, Nebenanlagen wie Bürgersteige, Parkflächen, Grünanlagen, Beleuchtung …) trägt die Gemeinde bei öffentlich-rechtlicher Erschließung unter Zugrundelegung der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Trappenkamp 10 v. H. des beitragsfähigen Erschließungsaufwands. Somit sind 90 v. H. des beitragsfähigen Erschließungsaufwands von den Anliegern zu tragen. Bei einer Erschließung durch einen privaten Erschließungsträger entfällt der Gemeindeanteil.

Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

Die normale Lebensdauer Weiterlesen

Grundlage dieser Aufarbeitung ist die Gemeindeordnung Schleswig-Holstein: Kommentar – 11. Auflage. Schwerpunkte des Kommentars sind die Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte der Einwohner und Bürger, die Rechtsstellung der Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Rechte und Pflichten der Gemeindevertreter und Ausschussmitglieder, Aufgaben und Arbeitsweise der Gemeindevertretung, des Hauptausschusses und der Fachausschüsse, das Berichtswesen und die Wahl, Rechtsstellung und Aufgaben der ehren- und hauptamtlichen Bürgermeister.


Zur Vorbereitung der Sitzung gehört, dass alle maßgeblichen, tatsächlichen und rechtlichen Gesichtspunkte der Beratungsgegenstände sowie mögliche Entscheidungsalternativen aufgeklärt werden.

In unserer Gemeinde sind die Verantwortungsbereiche Gemeindevertretung und Ausschüsse unterschiedlich und deshalb hier auszugsweise erläutert.

Gemeindevertretung:

  • Der ehrenamtliche Bürgermeister führt den Vorsitz in der Gemeindevertretung. § 33 GO
  • Zur seiner Aufgabe gehört die Einladung der Gemeindevertretung und Festsetzung der Tagesordnung. § 34 GO
  • Die Festsetzung der Tagesordnung fällt in die alleinige Zuständigkeit des Vorsitzenden (hier also des ehrenamtlichen Bürgermeisters). Hierzu gehören die Formulierung der Tagesordnungspunkte und die Festlegung der Reihenfolge in der diese behandelt werden sollen.
  • Bei amtsangehörigen Gemeinden ist eine vorherige Abstimmung der Tagesordnung mit dem Amt zwar nicht rechtlich vorgeschrieben; diese ist aber dringend zu empfehlen.
  • Die Abstimmung mit dem Amt sollte so rechtzeitig erfolgen, dass das Amt in die Lage versetzt wird, fristgerecht Sitzungsvorlagen zu fertigen.
  • Die Sitzungsvorlagen können vom Amt erstellte Beschlussvorschläge enthalten, wenn nicht sind diese in den Ausschüssen zu bilden oder es wird direkt in der Gemeindevertretersitzung ein Beschluss gefasst.
  • Der Bürgermeister bereitet die Beschlüsse (nicht die verwaltungstechnische) der Gemeindevertretung vor und ist für die sachliche Erledigung der Aufgaben verantwortlich.

Ausschüsse:

  • Die Einladung und Leitung erfolgt durch den Vorsitzenden.
  • Der Ausschussvorsitzende legt nach Beratung mit dem Bürgermeister die Tagesordnung fest.
  • Der Ausschuss hat die Aufgabe, die von der Gemeindevertretung zu fassenden Beschlüsse sachverständig vorzubereiten und einen Beschlussvorschlag sowie etwaiger Beschlussalternativen zu erarbeiten.
  • Der Bürgermeister und die Gemeindevertretung können verlangen, dass eine bestimmte Angelegenheit auf die Tagesordnung gesetzt wird.
  • Die Sitzungsvorlagen werden vom Amt und vom Bürgermeister zugetragen.
  • Die Sitzungsvorlagen können vom Amt erstellte Beschlussvorschläge enthalten (besonders in finanziellen Angelegenheiten).
  • Der Bürgermeister ist berechtigt und auf Verlangen verpflichtet an der Sitzung teilzunehmen.

Am 08.10.2015 fand die 13. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp statt. Weiterlesen

Muss in Trappenkamp zurück auf die politische Bühne: Dieter Schütte

Trappenkamp. Die Personaldecke der Wählergemeinschaft Trappenkamper Bürger Interesse (Trabi) ist so knapp, dass selbst der gesundheitlich angeschlagene Dieter Schütte (72) wieder in die, Gemeindevertretung nachrücken muss. Seit der Gründung der Wählergemeinschaft vor17 Jahren stand er in vorderer Reihe, zunächst als Fraktionsvorsitzender, dann auch als Ortsvorsitzender. Damit sollte 2013 Schluss sein. Doch nachdem Gemeindevertreter Uwe Peters sein Mandat niedergelegt hat und die nächsten beiden auf der Liste abgewunken haben, ist Schütte wieder gefordert. Wie undankbar dieses Comeback ist, weiß er. „Mein Gedächtnis. ist sehr schlecht geworden, ich muss mir alles aufschreiben.“ Dazu kommen gesundheitliche Probleme. Keine guten Voraussetzungen, um eine gute Figur zu machen. Doch Wegducken kam nicht in Frage. Hinter ihm stehen in der Liste der Nachrücker nicht mehr viele: Schüttes Ehefrau Gerhild, Jürgen Krüger, Dietrich Gollnick und Erhard Drapatz, Jahrgang 1935. „Es ist schwer, junge Leute zu gewinnen“, sagt Schütte. .Während die SPD mit Merle Schultz eine Frau mit Ende 20 in ihren Reihen hat, sind die jüngsten Trabi-Gemeindevertreter Sven-Uve Jahn und Ute Böse Mitte 50. Und Winfried Greiner, unermüdlicher Frontmann der Trabis vor allem im Einsatz für sozial Benachteiligte, ist schon 76 Jahre alt.   dsn

Hier der Ausriss vom 30.01.2015 aus der Segeberger Zeitung >>>PDF-Dokument<<<
Hier der Ausriss vom 22.01.2015 aus dem Blickpunkt > Nachrücker >>>PDF-Dokument<<<

Hier klicken zum Mitmachen!

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LogoUnser Mitglied Uwe Peters
ist zum 31.12.2014 aus der Trabi-Fraktion ausgetreten.
Hinter dieser Entscheidung stehen persönlichen Gründe.
Er setzte sich als Gemeindevertreter im Finanzausschuss ein
sowie als Stellvertretendes Mitglied im
Bauausschuss, Werkausschuss und Amtsausschuss.
Wir bedauern seinen Entschluss,
danken ihm für seinen geleisteten Einsatz
und wünschen für die Zukunft alles Gute.
Dieter Schütte wird nachfolgender Gemeindevertreter.
gez. Sven-Uve Jahn
Fraktionsvorsitzender

An

das Amt Bornhöved

die Gemeinde Trappenkamp

das Trappenkamper Bürger Interesse TRABI

alle Trappenkamper die mich gewählt haben

 

Nach 1½ Jahren als Gemeindevertreter der Gemeinde Trappenkamp habe ich zurückgeblickt und folgende Feststellungen treffen müssen:

In den Bereichen Technik und Wissenschaft habe ich mich immer wohl gefühlt, im Bereich der Kommunalpolitik fühle ich mich unwohl.

Der Aufwand hierfür war sehr groß und ging zu Lasten meiner Familie, meiner kleinen Firma und dem Tischtennis Sport den ich so sehr liebe.

Ich hatte eigentlich gedacht, daß die Gemeinschaft aller Gemeindevertreter an dem gleichen Ziel arbeiten würde:

“ Alle Bürger nach bestem Wissen und Gewissen zu vertreten „.

Ich selbst bin, für mich, zu der Erkenntnis gekommen, daß die Zusammenarbeit, innerhalb der Kommunalpolitik in Trappenkamp, teilweise weniger aufrichtig und vor allem unberechenbar ist.

Aus diesem Grunde sehe ich in meiner Eigenschaft als Gemeindevertreter keine Möglichkeit meiner Aufgabe gerecht zu werden und muß mich für diese Aufgabe in der Gemeinde Trappenkamp als weniger geeignet betrachten.

Daher trete ich per 31. Dezember 2014, aus persönlichen Gründen, aus dem Trappenkamper Bürger Interesse TRABI aus und lege mein Amt als Gemeindevertreter nieder.

Ich bedauere diesen Schritt aufrichtig, da ich mit großem Elan und vielen Ideen an diese Aufgabe herangegangen bin und bitte um Ihr Verständnis, daß ich meine persönlichen Angelegenheiten dafür nicht ganz vernachlässigen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Uwe H. F. Peters

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Trabi-Fraktionsvorsitzender Sven-Uve Jahn machte deutlich, dass auch seine Fraktion eine Straße nach Ducke benennen wolle. Allerdings sollte man das bei einer neuen Straße machen und der Forstmeisterstraße ihren Namen lassen. Ducke selbst habe seinerzeit diesen Namen ins Spiel gebracht. „Forstmeister“ hieß ein Kräuterlikör, den Ducke kreiert hatte.

Hier der gesamte Bericht aus der Segeberger Zeitung >>>PDF-Dokument<<<

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